Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.11.09 1. Grundsätzliches für alle Lieferungen von Edelstahl-Design Böttner an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz, im elektronischen Geschäftsverkehr und gesetzlichen Verordnungen

2. Geltungsbereich Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt. Abweichungen hiervon setzen eine ausdrückliche Bestätigung in Schriftform unsererseits voraus.

3. Angebot und Vertragsschluss Unsere Produktangebote sind rechtlich unverbindlich und dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung, Statusberichte Ihrer Bestellung und Auftragsbestätigungen stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen. Für Schreib- und Druckfehler oder zwischenzeitlich technischen Änderungen im Angebot oder bei Preisangaben, sowie Übertragungsfehlern unserer Preisfestlegung behalten wir uns eine Berichtigung bzw. Nachberechnung vor. Maße und Gewichte sind als annähernd anzusehen.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Kundenspezifikationen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse (wie Sonderanfertigungen/Gravuren nach Kundenwunsch) zugeschnitten sind. Der Widerruf ist zu richten an: Edelstahl-Design Rüdiger Böttner Zum Alten Sportplatz 39 99195 Riethnordhausen Tel: 036204 - 5 12 54 EMail: rb-design1@gmx.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Hinweise zur Rücksendung Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg als Nachweis auf. Wir erstatten Ihnen die Rücksendekosten, welche bei Wahl der günstigsten Versandart durch die Deutsche Post anfallen würde. Das gilt auch für unfreie Sendungen, welche nur unnötige Kosten verursachen. Die Rücksendung sollte nach Möglichkeit in der Originalverpackung erfolgen, dies ist jedoch nicht Bedingung für eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes. Wir bitten Sie allerdings, mit einer geeigneten Verpackung für ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen.

5. Preise und Zahlung Sämtliche Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich ab Versandstätte ausschließlich der Verpackungs- und Transportkosten, welche unter > Versandkosten, in der Produktbeschreibung oder auf der Bestellseite einzusehen sind. Sie erhalten eine Rechnung mit Ausweisung der Mehrwertsteuer. Der Abzug von Skonto oder Rechnungskürzungen sind nicht zulässig.

5.1Versandkosten Ihre Versandkostenbeteiligung beträgt als Einzelbesteller 4,90 EUR.  Die Versandkosten werden pro Bestellung erhoben. Umfasst eine Bestellung mehr als eine Lieferadresse, werden Versandkosten pro Lieferadresse erhoben. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der Mindestbestellwert beträgt 20,- €.  Für eventuelle Transportschäden übernimmt Edelstahldesign keine Haftung.

6. Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Einzelne Produkte haben eine darüberhinausgehende Herstellergarantie, auf die im einzelnen in der Produktbeschreibung hingewiesen wird und ausschließlich für Verbraucher gilt. Wir haften nicht für Schäden oder Mängel und übernehmen keine Gewähr oder Garantie, die durch unsachgemäße Verwendung, falsche Bedienung, Lagerung oder Reparatur, nachlässige oder fehlerhafte Pflege /Wartung oder durch Überbeanspruchung entstanden sind.

7.1. Informationen zur Verpackungs- und Batterieverordnung 7.1. Verpackungsverordnung Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. "Grünen Punkt","Resycling-Symbol") tragen, unentgeltlich zurückzunehmen und für deren Widerverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: Edelstahl-Design Rüdiger Böttner, Zum Alten Sportplatz 39, 99195 Riethnordhausen, Tel: 036204 - 5 12 54, Fax: 036204 - 7 25 45, EMail: rb-design1@gmx.de. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit die Verpackung an uns zu schicken: Edelstahl-Design Rüdiger Böttner, Zum Alten Sportplatz 39, 99195 Riethnordhausen. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

7.2. Batterieverordnung Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z. B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien nach vorheriger Absprache auch an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.

8. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Erfurt, jedoch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen gilt das BGB für Verbraucher und das HGB unter Kaufleuten.

10. Datenschutzerklärung Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

11. Rechtsvorbehalt Aus rechtlichen Gründen distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller auf unserer Webseiten verlinkten Seiten. Verantwortlich für die textlichen und gestalterischen Inhalte auf den angebotenen Webseiten sind ausschließlich deren Herausgeber. Wir haben keinen Einfluss darauf und machen uns den Inhalt nicht zu eigen.

12. Produktabweichungen Das Bild (Darstellung im Internet) kann leicht vom Orinalproduckt abweichen, da alle Produkte in eigener Herstellung (handarbeit) gefertigt werden.

13. Musterschutz Entwürfe oder Muster gelten als geistiges Eigentum und dürfen vom Kunden ohne eine schriftliche Erlaubnis nicht nachgeahmt, vervielfältigt oder in irgendeiner Weise zur Nachbildung verwendet oder an Dritte weitergegeben werden.